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5 vor 10: Generalstreiks, Griechenland, Frankreich, Bankenunion, US-Parteiensystem

Heute in den Linktipps, was ein Generalstreik in Portugal und Spanien bringt oder nicht, wie Griechenland mit seinen Schulden umgehen könnte, was Präsident Hollande seinem Volk verspricht, wie man eine Bankenunion einführen kann und welche Wahl die Amerikaner in ihrem Zweiparteiensystem haben.


1. Der erste iberische Generalstreik als Stresstest
(faz.net, Leo Wieland)
In Spanien streiken seit Mitternacht die Arbeitnehmer, in Portugal auch – sie sind nicht zufrieden mit den Sparprogrammen ihrer Regierungen. Vor allem der öffentliche Dienst wird bestreikt. Doch bringt ein solcher Streik überhaupt irgendetwas? Nein, denn ein politischer Kurswechsel ist nicht zu erwarten.

2. Tragfähig geht anders
(ftd.de)
Die Griechen sparen und sparen – doch so werden sie es nicht schaffen bis 2020 ihren Schuldenstand wie vereinbart auf 120 Prozent des BIP zu senken. Im Gegenteil: Die Schulden steigen sogar weiter. Während IWF-Chefin Christine Lagarde darauf besteht, dass sich Griechenland an die Vereinbarungen hält, rücken Europas Rettungspolitiker in eine andere Richtung. Fest steht, dass so oder so die Gläubiger nochmal ran müssen. Dafür gibt es verschiedene Modelle.

3. François Hollandes erste Pressekonferenz
(faz.net, Gerald Braunberger)
Präsident François Hollande ist seit sechs Monaten im Amt – und schon jetzt hat die Zahl seiner Anhänger deutlich abgenommen. Gestern hat er seine erste große Pressekonferenz abgehalten. Hollande versprach den Franzosen eine Neuausrichtung Europas, die Entschuldung Frankreichs und die Gewinnung von mehr Wettbewerbsfähigkeit. Gerald Braunberger hat im Wirtschaftsblog auf faz.net die wichtigsten Punkte der Pressekonferenz zusammengestellt.

4. Vom Binnenmarkt zur Bankenunion
(oekonomenstimme.org)
Eine europäische Bankenunion ist eine notwendige Ergänzung des Binnenmarkts – sie ist aber vor allem ein langfristiges Projekt, das nicht das aktuelle Problem des privaten und öffentlichen Schuldenüberhangs lösen kann. Die Autoren des Blogs Ökonomenstimme haben die Eckpunkte einer Bankenunion zusammengestellt. Sie stellen ein Konzept für den Übergang in eine solche Union vor.

5. Die Wahl der Qual im Zweiparteiensystem
(Christoph Hirter, iconomix.ch)
Die USA haben gewählt – vier weitere Jahre wird Barack Obama Präsident der Vereinigten Staaten sein. Doch wieso stehen eigentlich immer nur zwei Kandidaten zur Wahl? Was ist denn das für eine Wahl, bei der sich der Wähler bloß zwischen Demokrat oder Republikaner, links oder rechts entscheiden kann? Christoph Hirter vom Blog iconomix hat sich mit diesem Zweiparteiensystem der USA auseinandergesetzt.

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