Sarah Lea Effert hat mit diesem Artikel den 7. Platz beim Essay-Wettbewerb “Zur Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft” von INSM und ZEIT-Verlag gewonnen.

Die Herausforderungen für die soziale Marktwirtschaft sind vielfältig und kaum zu überblicken. Ebenso wenig, wie es das Umfeld ist, in dem sie sich zu behaupten sucht. Nachhaltige Antworten finden sich einzig da, wo wir uns an etwas erinnern und etwas leben, das vergessen zu sein scheint: Verantwortung.

“So viel Freiheit wie möglich, so viel Staat wie nötig” (Karl Schiller, Bundeswirtschaftsminister 1966-1972, zitiert nach Bundeszentrale für politische Bildung), so lautet das Credo der sozialen Marktwirtschaft. Sie glaubt an die Freiheitsrechte jedes Einzelnen, an Privateigentum, an Anreize, an Wettbewerb. Und zugleich fordert sie in einer Zeit, in der sich Deutschland als Spielball zwischen Ost und West von beiden systemseitig abgrenzt, dass mögliche negative Folgen abgefangen werden und die Gewinne, die entstehen, auch und im Kern für soziale Zwecke genutzt werden. Der dritte Weg – der einzig wahre? So schien es lange Zeit, bestätigt durch das Wirtschaftswunder, eine stabile innerdeutsche Währung, verhältnismäßig hohe Beschäftigungszahlen und nicht zuletzt dadurch, dass Bürger wie Unternehmer, Wissenschaftler und Politiker, eben gestellte Frage eindeutig mit „ja“ beantworteten. Der sozialen Marktwirtschaft ging es gut. Müde lächelnd über den amerikanischen Kapitalismus, den Kopf schüttelnd über kapitulierenden Kommunismus setzte sie sich in Deutschland fest, als das einzig wirklich funktionierende Wirtschaftssystem.

Heute schütteln andere den Kopf. Nicht nur, dass sie Konkurrenz von anderen Systemen, beispielsweise von der boomenden chinesischen Wirtschaft bekommt. In einer Umfrage der Ard glaubt auch nur noch die Hälfte der Deutschen an die soziale Markwirtschaft. Sie muss sich wandeln, um zu bestehen, sagen 70 Prozent.

Was kann unser Wirtschaftssystem, wenn es denn noch „unseres“ ist, in Zeiten von Euro-Krise, Staatsverschuldung, fortschreitender Globalisierung und Konkurrenz und nicht enden wollender Probleme in Bereichen wie Klimawandel noch leisten?

Würden wir sie fragen, die soziale Marktwirtschaft, so würde sie vielleicht antworten: Vieles. Doch Konsum, Gier und die Märkte können auch viel, womöglich sogar mehr. Sie vermögen es,  Menschen blind werden zu lassen für andere, nach immer mehr streben und unendliches Wachstum propagieren zu lassen, und eben „die Märkte“ zum allzeit ausschlaggebenden Faktor zu machen.

„Die Märkte“ – wer ist das eigentlich? Auch wenn sie keinesfalls zwangsläufig als Gegenspieler der sozialen Marktwirtschaft anzusehen sind, ja zu ihr gehören und in dieser Diskussion eine ebenso wichtige Rolle spielen, ist es nicht möglich, sie zu personifizieren. Nicht einmal auf eine so elementare Art und Weise, wie wir uns das an dieser Stelle bei der Sozialen Marktwirtschaft getraut haben. Denn „die Märkte“, die jeden Tag in den Schlagzeilen stehen, scheint keiner zu überblicken. Bei jedem Schritt, den man tut, sei es in einem Unternehmen die Wahl eines neuen Standorts oder in der Wirtschaftspolitik der Umgang mit Griechenland und anderen strauchelnden Staaten, muss man sie berücksichtigen. Sie sind unübersichtlich, außer Kontrolle und scheinbar immer öfter etwas, wovor man sich fürchten muss.

Dabei sagt doch gerade die Grundidee der Marktwirtschaft, dass die Märkte zwar undurchsichtig, aber doch effizient sind. Seit Adam Smith lebt die Idee der unsichtbaren Hand, die eben alles „irgendwie von ganz alleine“ steuert. Da soll egoistisches Verhalten jedes Einzelnen insgesamt gute Konsequenzen haben und der Marktmechanismus nur Gutes bewirken.

Im Kern zweifelt das die soziale Marktwirtschaft schon immer an. Zwar schätzt sie den Markt und funktioniert nur durch ihn, doch dass er ausschließlich Gutes bewirkt, daran glaubt sie nicht. Deshalb will sie ja sozial sein. Die Frage ist, inwieweit sie das tatsächlich noch kann, wenn der unsichtbare Mechanismus so übergeordnet ist, dass Verantwortung nicht mehr zuordenbar ist. Angesichts dieses Problems ist es gerade jetzt, da „die Märkte“ sich über die ganze Welt ausdehnen und keiner mehr zu wissen scheint, wo es hingeht, an der Zeit, dass die Soziale Marktwirtschaft tatsächlich ihre Stimme erhebt. Und dann sollte sie darauf hinweisen, dass im Glaubensbekenntnis ein Teil gefehlt hat. So viel Freiheit wie möglich, das muss auch heißen, so viel Verantwortung wie möglich.

Dass diese beiden Aspekte in unserer Grundordnung unweigerlich zusammengehören, das zeigt zum Beispiel Artikel 14 des Grundgesetzes. Dieser garantiert Eigentum und Erbrecht, schreibt aber bereits einen Absatz später vor, dass „Eigentum verpflichtet.“ Und weiter – „Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“.  Mit der Freiheit, über unseren Besitz zu verfügen, geht also zugleich die Verantwortung einher, dies auf eine Art und Weise zu tun, die nicht ausschließlich uns selbst bereichert.

Da eben dies den Menschen oft große Überwindung kostet, tritt hier der Staat auf. Er greift ein, durch Gesetze, Steuern, Versicherungen und öffentliche Einrichtungen. Und er hat angesichts von Freiheit und Verantwortung zwei Hauptaufgaben: Jedem zu ermöglichen, Verantwortung in seinem Leben für sich und andere zu übernehmen und dann Anreize zu setzen, womöglich gar zu erzwingen, dass dies auch geschieht.

Seinen Anfang findet dies im Zugang zu Bildung, die nicht nur Grundrecht, sondern auch Grundbedingung für eine funktionierende Wirtschaft und Gesellschaft ist. Die Bundesrepublik Deutschland legt darauf mit Recht großen Wert. Bildung ist angesichts fehlender Rohstoffe, immer günstiger produzierenden ausländischen Konkurrenten und zunehmender weltwirtschaftlicher Komplexität das wohl größte Gut, über das wir verfügen. Und damit kommt ihr auch eine Schlüsselrolle zu, wenn es darum geht, die Soziale Marktwirtschaft zu erhalten.

Doch dabei darf man sich nicht auf dem ausruhen, was man meint, bereits erreicht zu haben. Von der viel propagierten Chancengleichheit sind wir weit entfernt. Denn meist kommen die Ansätze zu spät. Eine wirkliche Chance haben viele, die womöglich die deutsche Sprache nicht beherrschen, wenig Aufmerksamkeit erfahren oder nicht früh gelernt haben, was es heißt, in einer Gemeinschaft zu leben, nicht. Hier ist die Politik gefragt, Verantwortung zu übernehmen und ernsthaft und mit Nachdruck über Dinge wie einen kostenlosen und verpflichtenden Zugang zu frühkindlicher Bildung nachzudenken. Diese Diskussion ist weitaus wichtiger, als es Reformen wie beispielsweise G8 oder verkürzte Studienzeiten sind, die nur darauf aus sind, der „Elite“ frühzeitig so viel Verantwortung zuzuschieben, wie sie gar nicht tragen kann.

Die Frage, was zumutbar ist, kommt immer häufiger auch in einem anderen Bereich auf, bei der Ausgestaltung des Steuer- und Sozialversicherungssystems. Die Frage, wie Sozialabgaben und Steuern in Zukunft zu bemessen sind, ist eine der größten unserer Zeit, wenn sie auch aktuell im öffentlichen Diskurs dem Geschehen in der Euro-Zone weichen muss.

Doch sobald eine langfristige außenpolitische Stabilisierung in Sicht ist, wird dies eine der bedeutensten Herausforderungen für die soziale Marktwirtschaft sein.

Dabei ist zunächst einmal wichtig, eben das Verantwortungsbewusstsein der Menschen anzusprechen. Die Idee von Steuern ist nicht, zu strafen und zu zwingen, der Gedanke ist, solidarisch zu sein. Die Idee ist aber auch nicht, zu bevormunden und damit gar einen Nanny-Staat zu erzeugen. Eben dies ist neben der Übermacht einiger Unternehmen und der Finanzmärkte einer der schärfsten wirtschaftspolitischen Kritikpunkte der letzten Jahre. Während das eine auf die vielleicht zu große Freiheit abzielt, die zu oft missbraucht wird, drückt letzteres die Befürchtung aus, dass auch im sozialen Bereich übers Ziel hinausgeschossen wurde.

Die Gefahr, dass zu starke Umverteilung und Versorgung sowohl Anreize und Kaufkraft, als damit auch langfristig die Leistungsfähigkeit einer Wirtschaft zerstören, besteht. Doch nicht, wenn sie zum einen richtig kommuniziert und zum anderen bedacht ausgestaltet ist.

In den Mittelpunkt der Diskussionen sollte man die Frage stellen, was man denn eigentlich besteuern möchte. Durch Erwerbstätigkeit verdientes Geld, Konsum, Erbe, Kapitalerträge? Von allem ein bisschen, alles unterschiedlich oder womöglich doch mit einheitlichem Steuersatz? Ein einfacheres System als bisher wäre sicher wünschenswert. Eines, das von der Gesellschaft getragen wird, weil es eben nicht gerade die Mittelschicht und die Erwerbstätigkeit besonders hart heran nimmt, mit Spitzensteuersätzen an die 50%. Sondern eines, das von denen verlangt, die im Überfluss haben, vor allem dann, wenn sie es nicht wirklich selbst erarbeitet, sondern wenn dies Aktienkurse oder Vorfahren getan haben.

Doch – und das sollte bei keiner politischen Diskussion hinten anstehen, letztlich geht es nicht nur darum, was der Staat tut, sondern auch darum, was jeder Einzelne für sich beschließt. Es scheint, dass es an Menschen mangelt, die selbst Verantwortung übernehmen, die sich individuell überlegen, wo sie vielleicht verzichten, an welcher Stelle sie abgeben können.

Dies ist auch wichtig im Hinblick auf die Gestaltung der Renten. Die junge Generation sollte sich klar werden darüber, welche Verantwortung sie als leistungsstärkster Teil einer Gesellschaft übernehmen muss, um langfristig das System zu tragen. Doch darf sie nicht überlastet werden, zum Beispiel dahingehend, dass im Falle einer schwächelnden Konjunktur nur die Gehälter, niemals aber die Renten sinken können. Hier werden über kurz oder lang, zumindest bis die Asymmetrien durch die schwachen Geburtenjahrgänge überbrückt sind, beide Seiten Abstriche machen müssen.

Und es gibt eine weitere Generation, an die die soziale Marktwirtschaft unbedingt denken muss, wenn sie ihren Namen mit Würde tragen möchte – die Kommende.

Nachhaltigkeit darf keine leere Forderung bleiben. Sie muss sich in allen Bereichen der Gesellschaft durchsetzen. In der Führung der Staatshaushalte, die uns nicht länger vorleben dürfen, dass es normal ist, über seine Verhältnisse hinaus zu agieren. In der Energiewirtschaft, die auf einem guten Weg, aber durch Lobbyismus und fehlende Innovationen noch weit von einer umweltschonenden Technologie entfernt ist.

In unserem Konsumverhalten, bei dem es vielleicht längst an der Zeit ist, umzudenken. Die Frage stellt sich, ob immer volle Regale und Produkte aus aller Welt wirklich ein Fortschritt sind. Ob wir es verantworten können, dass man bei uns auch fünf Minuten vor Ladenschluss zwischen zehn verschiedenen Tomatensorten und Broten wählen kann, was zur Folge hat, das täglich mehr und mehr Tonnen von Lebensmitteln im Müll landen, während in anderen Teilen der Erde Hunger herrscht.

Hier soll nicht unmittelbar eine Forderung an den Staat laut werden, sondern viel mehr an jeden Partizipanten unseres Wirtschaftssystems – Unternehmen, Verbände, jeder Einzelne.

Langfristig wird sich die Frage stellen, was wir von unserem Wirtschaftssystem wollen. Wem soll es dienen, oder sollen wir ihm dienen? Diesen Eindruck erhält man heute leicht, wenn wir wieder Angst haben, vor „den Märkten“. Märkte, auf denen Banker und Manager hohe Risiken eingehen, für die sie belohnt werden, die sie im Zweifelsfall allerdings nicht verantworten müssen, schlichtweg auch deshalb, weil sie es angesichts enormer Summen gar nicht können.

Unser erster Schritt sollte sein, zu versuchen, die Märkte wieder zu dem zu machen, was sie sein sollten. Teil einer sozialen Marktwirtschaft, die Handel und Interaktion ermöglicht. Die die Menschen vor die Realwirtschaft und diese vor die Finanzwirtschaft stellt und Verantwortung fordert. Die in einem nächsten Schritt in der Lage ist von klein auf jedem eine Chance zu geben, in ihr zu partizipieren und die es ermöglicht, solidarisch Gegensätze auszugleichen.

Gelingen kann dies nur, wenn das Bewusstsein füreinander und für unser wirtschaftliches System steigt. Das kann die Politik und die Wirtschaft allein nicht leisten. Dazu sind Medien und jeder, der bereit ist, sich Gedanken zu machen und Antworten auf unserer Fragen zu finden, aufgefordert. Damit wir nicht so schnell wieder vergessen, dass wir Verantwortung tragen.

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