Julian Pöhlmann hat mit diesem Artikel den 3. Platz beim Essay-Wettbewerb “Zur Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft” von INSM und ZEIT-Verlag gewonnen.   

Sehr geehrte Damen und Herren,

darf ich mich kurz bei Ihnen vorstellen? Mein Name ist Marktwirtschaft, soziale Marktwirtschaft. Gerade in den letzten Wochen und Monaten musste ich viel Kritik einstecken. Im Radio und im Fernsehen, in den Zeitungen, auf der Straße. Überall kann man es lesen: ich funktioniere nicht, ich bin nicht mehr zeitgemäß, ich habe die Krisen des 21. Jahrhunderts mit verursacht. Ich möchte die folgenden Zeilen nutzen, um Ihnen ein etwas besseres Bild von mir zu vermitteln.

Nach Immobilien-, Finanz- und Staatsschuldenkrise hat in den vergangenen Jahren ein erstaunlicher Stimmungswechsel statt gefunden. Nichts ist mehr zu hören vom Wirtschaftswunder, das der Kapitalismus im Nachkriegs-Deutschland ermöglicht hat. Wie hieß noch mal dieser Mann mit der Zigarre, der mit seinen Mitstreitern Deutschland aus dem Tal der Tränen geführt hat? Ludwig… wer? Dieser weise Herr sprach einst davon, die Effizienz des Marktes zu nutzen, sie aber mit gesellschaftlicher Verantwortung und sozialem Ausgleich zu kombinieren. Der Beginn einer beispiellosen Erfolgsgeschichte.

Heute dominieren Kapitalismus-Schelte, banker-bashing, Protestbewegungen. „Occupy wallstreet“ ist erst der Anfang.

Sieht man von diesen extremen, beinahe radikalen Strömungen ab, ist man sich bei der „Elite“ aber nach wie vor einig, dass die Frage nicht lauten kann ob, sondern welche Form der Marktwirtschaft wir brauchen. Auf Dauer wird eine autoritär geleitete Wirtschaft nie die nötigen Innovationen erzeugen, um dauerhaftes Wachstum sicherzustellen. Der Auslöser der Krise ist nicht der Kapitalismus an sich gewesen, sondern das Fehlen von klaren Regeln, die auch zu kontrollieren sind und bei Nichteinhaltung entsprechende Sanktionen nach sich ziehen. Nur so können die Märkte im gewünschten Maße funktionieren.

Zunächst ist es also wichtig, dass die Gesellschaft wieder lernt mich richtig anzuwenden. Ihr müsst die Freiheit, die ich euch gebe, nutzen, um mich verantwortlich und nachhaltig zu gestalten. Ihr solltet nicht auf das System schimpfen, sondern verstehen, dass ihr es seid, die dieses System schafft und mit Leben füllt. Ich denke nicht, dass ich es bin, die versagt hat, denn ich kann immer nur so gut funktionieren, wie ihr meine Regeln im Einzelnen ausgestaltet und befolgt.

Als teilweise ursächlich für die Fehlentwicklungen der letzten Dekade sehe ich die 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Globalisierung und Deregulierung standen auf der Agenda ganz oben. Das Gebot der Stunde lautete: Marktkräfte entfesseln. Staatliche Regeln und überhaupt jede Form von Ordnungspolitik schienen überholt. Kapitalgeschäfte verselbständigten sich in einem atemberaubenden Tempo. In der Politik schien alles durch Kredite finanzierbar. Die Grenzen zur Staatsverschuldung aus dem Maastricht-Vertrag schienen ihre Bedeutung verloren zu haben. Zwei systembedrohende Krisen waren nötig, um zu verstehen, dass diese Art von Kapitalismus keine Zukunft haben kann.

Ein guter alter Freund von mir, John Maynard Keynes, hat im vergangenen Jahrhundert eine Philosophie vertreten, die sich gerade in Deutschland großer Beliebtheit erfreut. Der Staat solle doch bitte in Krisenzeiten mit seinen finanziellen Mitteln die Wirtschaft stützen, Arbeitslosigkeit verhindern, Wohlstand schaffen. Das ist ja alles schön und gut, so habe ich mir das eigentlich auch vorgestellt. Nur wird dabei der zweite, sehr entscheidende Aspekt an diesem Modell vergessen. Ist diese Rezession überstanden und zieht die Konjunktur wieder an, müsste der Staat Gewinne einfahren um seinen Haushalt wieder auszugleichen. Dann und nur dann, funktioniert Keynesianismus. Nachdem ihr in Deutschland aber sogar in den Boomjahren 2010 und 2011, als die Konjunktur blühte, neue Schulden im elfstelligen (!!) Bereich angehäuft habt, muss ich zu dem Schluss kommen, dass ihr dieses wirtschaftspolitische System nicht verstanden habt. Die Hauptaufgabe des Staates sollte es nicht sein, die Wirtschaft künstlich zu stimulieren, sondern Konjunkturwogen zu glätten, das heißt eben auch, bei Hochkonjunktur durch hohe Zinsen und Haushaltsüberschüsse zu bremsen. Ansonsten passiert genau das, was in den letzten Jahren passiert ist: wir kreieren kurzfristiges Wachstum auf Kosten der Stabilität.

Folglich müssen nahezu sämtliche Staatshaushalte auf dieser Welt entkrustet und komplett neu strukturiert werden.  Die Politiker vermitteln den Bürgern den Eindruck, dass ein Staat auf Dauer mehr ausgeben als einnehmen kann. Sicherlich funktioniert das eine Zeit lang, und natürlich bei einem Staat auch wesentlich länger als bei Privatleuten oder Unternehmen. Aber irgendwann ist auch hier die Grenze erreicht, und ich muss sagen – ich kann diese Grenze am Horizont schon sehen und sie kommt bedrohlich näher. Den Staaten bleibt also nicht mehr viel Zeit um zu agieren, denn bricht das System zusammen, könnte das weltweite Vertrauen in offene Märkte und freiheitliche Wirtschaftordnungen einen irreparablen Schaden nehmen.

Von entscheidender Bedeutung für diese „Entkrustung“ wäre die Abschaffung von Subventionen. Einer der wichtigsten Aspekte eines kapitalistischen Systems ist die Marktbereinigung. Marktteilnehmer, die nicht (mehr) wirtschaftlich arbeiten, müssen vom Markt verschwinden. Diese „kreative Zerstörung“ verleiht dem liberalen System seine Kraft, sich immer wieder zu erneuern. Das ist aber nicht möglich, wenn an dieser Stelle ins System eingegriffen wird und hier Unternehmen, Branchen, ja inzwischen sogar ganze Staaten über Jahre und Jahrzehnte hinweg am Leben erhalten werden. Warum muss ein vergleichsweise kleines Institut in Deutschland mit Steuergeldern in Höhe von 125 Milliarden Euro gerettet werden, wenn uns die Amerikaner auf der anderen Seite des großen Teiches gezeigt haben, dass man eine mehr als 20 mal so große Bank auch pleitegehen lassen kann. Lieber ein Schrecken mit Ende als ein Ende ohne Schrecken. Kapitalismus bedeutet eben auch Verantwortung und das Einstehen für eigene Fehler.

Das Problem an dieser Variante ist nur, dass sich niemand den Schuh anziehen will, dass in seiner Amtszeit, in seiner Legislaturperiode, dieser große Knall kam. Wer will denn schon in die Geschichtsbücher eingehen als der Bundeskanzler, unter dem die Eurozone auseinander brach? Da versucht man doch lieber sich mit „Rettungspaketen“  und Geschenken an die Wirtschaftslobby durch die Amtsperiode zu schummeln, getreu dem Motto „nach mir die Sintflut“. Wir müssen wieder an den Punkt kommen, wo Entscheidungen von großer Bedeutung unabhängig und frei getroffen werden können. Derzeit ist das weder in der Politik, noch bei Zentralbanken der Fall.

Ein ähnliches Verhalten sieht man auch in Unternehmen. Wie die Politiker durch die Wahlergebnisse sind die Vorstände Getriebene des shareholder-value-Ansatzes, der immer höhere Renditen in immer kürzerer Zeit verlangt. Was auf der Strecke bleibt ist mal wieder die Nachhaltigkeit. Überzogene, kurzfristig optimierte Renditen und Boni sollten ebenso verboten werden wie ein über Hebel beschleunigtes, künstliches Wachstum.

Und weil ich gerade schon so schön dabei bin: sicherlich ist Ihnen allen die in Deutschland häufig gebrauchte Formulierung vom „Vater Staat“ geläufig. Dies zeigt doch schon, welches Bild ihr von einer Wirtschaftsordnung habt. Ihr wollt einen Wohlfahrtsstaat, bei dem man sich – überspitzt gesagt – faul zurück lehnen kann und „die da oben“ mal machen lässt. Das ganze soll aber bitte mit möglichst geringen Steuern passieren, Bildung muss für jeden frei zugänglich sein, selbst die zehn Euro im Quartal für den Arztbesuch sind ja „eine Frechheit“. Kurz gesagt: wir wollen die beste Qualität, kosten darf es aber nichts. Dass dieses Modell nicht funktionieren kann, ist selbstredend. Diese Forderungen sind einige der wenigen Fehler, die ich dem Bürger bei meiner Ausgestaltung vorwerfe.

Viel größere Sorgen macht mir das Verhalten der Politik. Wie kann es sein, dass Gewinne privatisiert, Verluste aber auf den Steuerzahler umgelegt werden? Wie kann es sein, dass Banken mit hochspekulativen Geschäften Milliardengewinne erwirtschaften, wenn diese Deals aber schief gehen nach eben jenem Vater Staat schreien und dieser dann Gewehr bei Fuß zu Hilfe eilt.

Ein erster Schritt, den ich euch sehr nahe legen würde, wäre hier die strikte Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken. Nur erstere dürfen systemrelevant werden und nur diese dürfen auch kurzfristig (!!) mit staatlichen Mitteln unterstützt werden. Die Aufgabe dieser neuen Geschäftsbanken wäre die Versorgung der Wirtschaft mit geliehenem Kapital und die Verwaltung des Vermögens der Bürger – ehrlich, nachvollziehbar, risikoarm. Derzeit ist eher der umgekehrte Trend erkennbar, wie die neue Vorstandsbesetzung bei der Deutschen Bank zeigt. Diese schreit förmlich nach „mehr Investmentbanking, mehr Risiko“. Sicherlich in dem Wissen „wir sind ja systemrelevant und dürfen nicht pleite gehen.“ Diese systemische Relevanz von Banken und Finanzinstituten hat dazu geführt, dass der Staat erpressbar wird. Deshalb muss hier eine staatliche Risikoneuverteilung erfolgen, um dem entgegen zu wirken.

Überhaupt sollte der Trend wieder lauten: „mehr Produktion, weniger Spekulation“. Denn nur erstere schafft Arbeit, Kaufkraft, Wohlstand. Die Spekulanten in London, New York und Frankfurt schaffen anstelle realer Werte nur Wohlstand für einige sehr wenige. Denn genau wie in Ländern, in denen alte, feudale Strukturen oder das Fehlen einer juristischen oder finanziellen Infrastruktur das richtige Funktionieren des Kapitalismus verhindern, so ist dies auch in den hoch entwickelten Industrieländern der Fall, in denen durch Spekulation und Blasenbildung Kapital fehl geleitet wird.

Die Finanzmärkte haben durch ein Übermaß an Verbriefungen und Derivaten ein Chaos angerichtet, das die Grundlage des Kapitalismus – nämlich das Bestehen klarer Eigentumsverhältnisse – untergräbt. Wichtig für das Verständnis ist aber, dass wenn von den bösen Finanzmärkten die Rede ist, hier nicht nur Fondsmanager und Investmentbanker gemeint sind, sondern auch die Kleinaktionäre und Fondsanleger, die mit dem Ruf nach immer höheren, kurzfristigen Renditen, ein wesentlicher Treiber vieler Fehlentwicklungen sind. Die Intransparenz vieler neuartiger Finanzprodukte, die menschliche Gier und das fehlende Verständnis, das eine höhere Rendite immer auch mit einem größeren Risiko korreliert, werden von vielen Experten als die Haupttreiber der Finanzkrise gesehen.

Ein weiterer Fehler, den man den Politikern vorwerfen kann, ist die Außerachtlassung des Potentials der Bürger. Nur wenn aus jedem Mitglied einer Gesellschaft 100 % herausgeholt werden kann, ist dauerhaftes Wachstum möglich. Um den Bürger wieder mit ins Boot zu holen, muss in der Wirtschaftspolitik mehr Durchsicht geschaffen werden. Heutzutage hat der Normalbürger doch gar keinen Durchblick mehr, was in Berlin entschieden wird. Wulff’sche Regelungen wie die Gehaltsfortzahlung für Bundespräsidenten tragen ihr übriges zur Politikverdrossenheit der Bürger bei und treiben die Wahlbeteiligung weiter in den Keller. Die Bevölkerung ist nur bereit, sich zu engagieren, wenn sie weiß, worum es geht, wenn sie die Komplexität der neuartigen Sachverhalte versteht und wenn sie der Führung vertraut. Andernfalls wird sie die Freiheit, die ich ihr gebe, nutzen, um sich zu verweigern.

Wir müssen wieder begreifen, dass der Kapitalismus das einzige System ist, dass den größtmöglichen Wohlstand für die größtmögliche Anzahl an Bürgern sicherstellen kann. Die Vorstellung, dass der Kapitalismus ein System ohne Krisen sei, hat sich spätestens im 21. Jahrhundert erledigt. Ebenso hinfällig ist aber auch die marxistische Theorie, dass der Kapitalismus an diesen Krisen scheitern werde. Er zeigt sich als ein erstaunlich robustes Wirtschaftssystem, das große Inflation, massive Umverteilung durch den Staat und sogar die Ausklammerung ganzer Branchen aus der Marktwirtschaft überlebt hat. Gleichzeitig sollten wir aber auch nicht den Fehler machen, ihn zu idealisieren. Er sorgt zwar für Wohlstand, aber nicht intrinsisch auch für Gerechtigkeit oder eine heile Umwelt. Er trägt zu einer offenen Gesellschaft bei, schafft aber nicht automatisch Chancengleichheit. Um kreativ zu bleiben, wird er auch immer wieder Arbeitsplätze, Unternehmen und sogar ganze Wirtschaftsbereiche zerstören. Aber davon lebt eben der Kapitalismus und nur so kann er funktionieren.

Wir müssen wieder abkehren von einzelstaatlichen Wünschen und stattdessen den Weg für die „Vereinigten Staaten von Europa“ bereiten. Europa liegt nicht nur geografisch in der Mitte zwischen den beiden Supermächten USA und China. Auch wirtschaftspolitisch lässt sich das kontinentaleuropäische Modell des sozialen Ausgleichs und der gesellschaftlichen Verantwortung als Kompromiss zwischen der angelsächsische Variante weitgehend ungesteuerter Renditeorientierung und der chinesischen Version mit einer autoritär-bürokratischen Führung sehen. Und wenn ihr mich fragt, haben wir im Vergleich mit diesen beiden Giganten aufgrund des Wirtschaftssystems die besten Voraussetzungen für eine noch lange andauernde Erfolgsgeschichte.

Wir müssen es schaffen, die Griechenlandkrise zu lösen und als ein gestärktes Europa daraus hervor zu gehen. Nur dann werden wir auf den Weltmärkten noch ernst genommen und können unser Wirtschaftssystem als vorbildlich etablieren. Selbst die größten und wirtschaftlich stärksten EU-Einzelstaaten haben in der Welt alleine keine Chance mehr gegen die Übermächte USA, China, Indien und Co. Und auch Ordnungspolitik muss europa-, ja eigentlich sogar weltweit betrieben werden. In einer vollständig von der Globalisierung bestimmten Welt helfen nationale Regelungen heute nicht mehr weiter. Solche Vorschriften weltweit durchzusetzen ist zwar ohne Frage schwer, aber nicht unmöglich.

Darf ich Ihnen, nach meinen ausufernden Ausführungen, noch eine Quintessenz mit auf den Weg geben? Ihr müsst euch wieder darauf besinnen, einen vernünftigen Rahmen zu setzen, mit klaren Regeln, innerhalb diesem sich die Marktkräfte frei entfalten können. Auf der anderen Seite müssen direkte staatliche Eingriffe in den Markt, die über das Bereitstellen dieses Rahmens hinausgehen, tunlichst unterlassen werden.

Wir werden in Zukunft die marktwirtschaftliche Dynamik mehr denn je brauchen, um eine rasch wachsende Weltbevölkerung mit Nahrung und Energie zu versorgen. Wir brauchen Investitionen und Innovationen, um die Umwelt zu erhalten und Klimaprobleme zu lösen. Wir brauchen Wachstum, um die Staatsverschuldung abzubauen, um den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Welt zu erhalten. Und all dies ist nur mit mir möglich, der sozialen Marktwirtschaft, einem System, dass euch all dies bieten kann, solange ihr mich richtig ausgestaltet und alles dafür tut, nachhaltiges Wachstum zum Wohle aller zu ermöglichen.

Hochachtungsvoll

Ihre soziale Marktwirtschaft

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