In der Vergangenheit haben einige Sparprogramme zu unmittelbarem Wirtschaftswachstum geführt. Dieser Effekt erklärt sich durch einen negativen Ausgabenmultiplikator. Es ist also offensichtlich kein Naturgesetz, dass sinkende Staatsausgaben unmittelbar zu einem geringeren Wirtschaftswachstum führen. Und die Wissenschaft hat mittlerweile auch heraus gefunden, unter welchen Bedingungen das Wirtschaftswachstum zunimmt, selbst wenn der Staat spart.

In Hinblick auf die (kurzfristige) Wirkung der Fiskalpolitik ist die keynesianische Sichtweise in weiten Kreisen noch immer unangefochten. In Übereinstimmung mit dem einfachen keynesianischen Gütermarktmodell wird angenommen, dass eine Erhöhung (Senkung) der Staatsausgaben einen positiven (negativen) Effekt auf das Gleichgewichtseinkommen hat, dessen Höhe durch den Multiplikator bestimmt wird. Sämtliche Konjunkturprogramme berufen sich letztlich auf diesen Effekt. Durch eine Erhöhung der Staatsausgaben soll die schwache private Nachfrage überkompensiert werden, sollen lebenswichtige Wachstumsimpulse gesetzt werden. Auf diesem Weg sollen Volkswirtschaften sich schnell erholen und letztendlich auch aus den Schulden heraus wachsen.

Argumente dieser Art erfreuen sich großer Beliebtheit. Kein Wunder, sie erscheinen plausibel. Doch wie stichhaltig sind sie?

Im INSM-Positionspapier „Sparen und wachsen“ wurden bereits die negativen Langzeitwirkungen von antizyklischer Konjunkturpolitik aufgezeigt. Konjunkturprogramme wurden hier als „Strohfeuer mit negativer Langzeitwirkung bezeichnet“. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die erhofften Wachstumseffekte, auf Grund eines niedrigen (aber positiven) Ausgabenmultiplikators, hinter den Erwartungen zurückblieben.

Aus meiner Sicht bleibt aber ein wichtiges Problem ungelöst: Während die negativen Langzeitwirkungen von vielen erkannt und akzeptiert werden, wird der vermeintlich kurzfristige Effekt erhöhter Staatsausgaben weiterhin als positiv wahrgenommen.

Befürworter von Konjunkturprogrammen könnten nun argumentieren, dass die negative Langzeitwirkung über Instrumente wie den Fiskalpakt abgemildert werden können, wohingegen die negative Auswirkung von Austerität sofort spürbar ist (abzulesen an einem niedrigeren BIP-Wachstum). Ein niedriger Ausgabenmultiplikator reicht als Gegenargument nicht, könnten doch die Ausgaben einfach gesteigert werden um die gewünschten Wachstumseffekte zu erreichen – sprich solange die Staatsausgaben nur ‚ausreichend‘ erhöht werden, kann unmittelbares Wachstum erzwungen werden.

Sollte es aber Situationen geben, in welchen der Ausgabenmultiplikator negativ ist, könnte sich der besagte Tradeoff auflösen. In diesen Fällen wäre selbst der kurzfristige Effekt von Austeritätsprogrammen positiv (höheres BIP), während Konjunkturprogramme eine negative Kurzzeitwirkung hätten (niedrigeres BIP).

Solche Situationen gibt es tatsächlich. In der Forschung werden sie als Nicht-Keynesianische Effekte bezeichnet. Seit etwa 1990 haben sich Ökonomen verstärkt mit der Analyse dieser Effekte beschäftigt. Der Harvard Ökonom Alberto Alesina, welcher auf diesem Gebiet besonders aktiv ist, führt eine Reihe von Studien auf, welche unter Anwendung unterschiedlicher Methoden, Nicht-Keynesianische Effekte identifiziert haben.

Auch in Deutschland ist die Existenz dieser Effekte nicht unbekannt. In einer Studie von 2006 erklärt Wim Köster die grundlegenden Zusammenhänge. Köster führt drei besonders markante und bekannte Beispiele auf (siehe Tabelle):

Nicht-Keynesianische Effekte sind nicht einmal besonders selten. In einer 21 Länder umfassenden Studie (für den Zeitraum 1970-2010) fand Alesina heraus, dass etwa ein Fünftel aller Konsolidierungsprogramme von unmittelbarem Wirtschaftswachstum begleitet wurden.

Unter welchen Voraussetzungen treten Nicht-Keynesianische Effekte auf?

Um Nicht-Keynesianische Effekte realisieren zu können, sollte das Konsolidierungsprogramm generell eine gewisse Größe haben, um als glaubwürdig wahrgenommen zu werden. Wichtiger als die Größe ist allerdings die Zusammensetzung. Hier betont Alesina, dass bei fast allen erfolgreichen Konsolidierungsprogrammen das Senken der Staatsausgaben im Mittelpunkt stand. Bei Programmen, welche auf Steuererhöhungen setzten, waren hingegen nur wenige Nicht-Keynesianische Effekte zu beobachten. Weitere begünstigende Faktoren sind flexible Arbeitsmärkte und eine breite öffentliche Unterstützung.

Da eine Vielzahl weiterer Voraussetzungen die Eintrittswahrscheinlichkeit von nicht-keynesianischen Effekten beeinflusst, ist es allerdings nicht möglich, diese gezielt herbeizuführen. Es ist aber möglich, durch entsprechende Reformen, die Eintrittswahrscheinlichkeit zu erhöhen.

Wie steht es um die praktische Bedeutung von nicht-keynesianischen Effekten für wirtschaftspolitische Entscheidungen?

Bis heute scheint die Existenz von Nicht-Keynesianischen Effekten vielen Politikern verborgen zu sein. Dabei könnte dieses Wissen Politikern durchaus nützen. Gerade für Politiker sollte es eigentlich eine willkommene Erkenntnis sein, dass eine Kürzung der Staatsausgaben auch kurzfristig keine negativen Auswirkungen haben muss.

Wenn man die unweigerlichen Effekte des demographischen Wandels in Zusammenhang mit der gegenwärtigen Haushaltslage betrachtet, besteht kein Zweifel daran, dass auch in Deutschland zukünftig das ein oder andere Konsolidierungsprogramm aufgelegt werden wird. Es erscheint lohnend zu überlegen, wie die Programme zu gestalten sind, um die Eintrittswahrscheinlichkeit von Nicht-Keynesianischen Effekten zu erhöhen.

Der Sachverständigen Rat hat bereits in seinem Jahresgutachten 2003/2004 Überlegungen in dieser Richtung angestellt (Seiten 283-303). Nicht nur die grundsätzliche Analyse entspricht hier jenen von Alesina oder Köstner:
„Solche expansiven Wirkungen einer Haushaltskonsolidierung scheinen dann besonders wahrscheinlich zu sein, wenn eine beherzte Konsolidierung eingeleitet wurde und eine erhebliche Rückführung des Primärdefizits hauptsächlich über die Ausgabenseite erfolgte, etwa durch die Rückführung nichtproduktiver Staatsausgaben […]“

Fazit: Nicht-Keynesianische Effekte sind kein Zaubertrank. Ein neoliberales Hirngespinst sind sie allerdings auch nicht. Nicht-keynesianische Effekte existieren und sollten bei der Erstellung zukünftiger Haushaltskonsolidierungen berücksichtigt werden. Aktuell arbeiten Ökonomen daran, die Transmissionsmechanismen der Effekte besser zu verstehen. Zukünftig sollte es möglich sein die Eintrittswahrscheinlichkeit von Nicht-Keynesianischen Effekte durch besser strukturierte Konsolidierungsprogramme weiter zu erhöhen.

Oder mit den Worten von Köster:

„Die vorhergehenden Ausführungen haben zu zeigen versucht, dass entgegen weit verbreiteter Vorstellungen in der praktischen Wirtschaftspolitik eine expansive Fiskalpolitik nicht unter allen Umständen die in keynesianischen Modellen ableitbaren positiven Multiplikatoreffekte auf das gesamtwirtschaftliche Einkommen haben muss, sondern unter bestimmten Bedingungen auch gar keine oder sogar negative Wirkungen, also nicht-keynesianische Effekte haben kann. Umgekehrt besagt dies, dass die gern gebrauchte Begründung für eine ausbleibende oder nur zögerliche Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, man wolle die Konjunktur nicht „kaputt sparen“, sondern diese stützen, nicht ohne weiteres Gültigkeit beanspruchen kann. Vielmehr spricht einiges dafür, dass ein entschlossener und glaubwürdiger Konsolidierungskurs eher positive als negative Multiplikatoreffekte haben dürfte.“

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