1 Politik

Geld brennt: Wie die Politik mit der Schuldenkrise umgeht

Für unsere politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger scheint es eine ausgemachte Sache zu sein, dass die Insolvenz eines Euro-Staates das schlimmste aller denkbaren Szenarien ist. Wie sonst wäre es zu erklären, dass die meisten der gewählten Volksvertreterinnen eines nach seinem Selbstverständnis freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaates ohne zu zögern Maßnahmen absegnen, die mit den genannten Prinzipien unvereinbar sind?

Für normale, arbeitende und Steuern zahlende Menschen sind diese Überlegungen nicht nachvollziehbar. Ihnen erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete Hartfried Wolff die Gedanken eines Politikers:

 Die erste Folge einer ungeordneten Insolvenz eines Mitgliedsstaates wäre, dass Inhaber der entsprechenden Staatsanleihen diese Papiere abschreiben müssten. […] Die zweite, weitaus gravierendere Folge wäre, dass der Kapitalmarkt einen negativen Lerneffekt erzielt.

Das klingt diffus unschön, aber was bitte soll ein negativer Lerneffekt sein und worin soll er hier bestehen?

Spontan würde ich einen negativen Lerneffekt als eine nette Umschreibung für Vergessen verstehen. Doch das ergibt in diesem Kontext keinen Sinn.

Möchte Herr Wolff andeuten, es sei allgemein negativ, etwas zu lernen? Das kann ich kaum glauben. Und allein die Tatsache, dass er Mitglied des Bundestages ist, sollte kein Grund sein, ihm automatisch Schlechtes zu unterstellen.

Mit scheint, Herr Wolff möchte darauf hinaus, dass der eintretende Lerneffekt negative Konsequenzen haben könnte. Denn er fährt fort:

Eine solche Kaskade würde wiederum die Banken, Versicherungen, Rentenfonds und damit hauptsächlich Privatanleger treffen, da die Anleihen trotz eines Währungswechsels noch immer in Euro dotiert sind und entsprechend kaum zum vollen Wert abgelöst werden dürften.

Wie seltsam. Natürlich ist leicht einzusehen, dass ein solches Ereignis von jenen, die es betrifft, als negativ empfunden wird. Ein Kind, das sich an der Herdplatte verbrennt, wird seinem Vater auch nicht freudestrahlend über die dadurch gemachte wertvolle Lernerfahrung berichten. Aber Schmerz und die durch schmerzliche Konsequenzen verursachten Lerneffekte sind für Menschen lebenswichtig. Das ist uns im Alltag nur selten bewusst. Trotzdem würde wohl kein halbwegs gesunder Mensch auf sein Schmerzempfinden verzichten wollen.

So attraktiv diese Vorstellung im ersten Moment klingt, so fatal würde sie sich auswirken. Wenn uns kein Zahnschmerz darauf aufmerksam machte, dass ein Zahnarztbesuch fällig ist, würde uns zwar viel Bohrerei erspart bleiben – aber leider nur deshalb, weil viele Zähne nicht mehr zu retten wären und gezogen werden müssten.

Schmerzen sind also nichts anderes als wertvolle Informationen über Verletzungen oder Erkrankungen, die uns bisweilen sogar das Leben retten können. Die Alternative besteht nicht in gesunden Zähnen gegenüber Zahnschmerzen, sondern in gesunden Zähnen, die bisweilen schmerzen, gegenüber nicht schmerzenden, aber (bald) nicht mehr vorhandenen Zähnen.

Auch in zwischenmenschlicher oder wirtschaftlicher Hinsicht sind, analog zu physischen Schmerzen, negative Erfahrungen solche wertvollen Informationen. Sie führen uns die Kosten unseres Tuns vor Augen. Doch das funktioniert nur, wenn die handelnden Personen sich den Folgen ihres Tuns nicht entziehen (können). Darum ist das Einfordern des Geradestehens für Konsequenzen der eigenen Handlungen ein solch zentraler Bestandteil der Kindererziehung genauso wie der Kritik an einer verfehlten Wirtschaftsordnung.

Der Lerneffekt, dass hohe Risiken nicht ausschließlich hohe Gewinne beinhalten, sondern eben auch die Gefahr von Verlusten, ist also zu begrüßen. Was könnte daran negativ sein?

Genau an diesem Punkt unterscheidet sich die Denkweise des Volksvertreters von der der Bürgerinnen und Bürger. Denn der Volksvertreter muss, um Volksvertreter sein zu können, gewählt werden. Das gilt auch für die idealistischsten und prinzipienfestesten unter ihnen. Ihre erste Priorität ist daher die Sorge um die (Wieder)Wahl, die gegen parteiinterne Konkurrenz und indifferente Wählerinnen und Wähler gesichert werden muss. Alle inhaltlichen Entscheidungen stehen unter der Bedingung, dieses höchste Ziel nicht zu gefährden.

Darum liegen Schuldenmachen und das Verlagern der Kosten von Entscheidungen auf Unbeteiligte, sogar Ungeborene, in der Funktionslogik unseres politischen Systems. Anders ließe sich die Bestechung großer Gruppen von Menschen nicht bewerkstelligen. Und die ist erforderlich, um, siehe oben, in die gewünschte Position zu gelangen. Ist man dort angekommen, sollte man tunlichst alles unterlassen, was die Wiederwahl gefährden könnte, schließlich will man nicht den Lohn jahrelanger Arbeit durch eine unbedachte Bemerkung verlieren.

Kaum ein Politiker will es sich leisten, aus diesem System auszuscheren. Anstatt darauf zu hoffen, dass Banken und Bürgerinnen, private und institutionelle Anleger, die wissentlich oder unwissentlich auf die heiße Herdplatte gefasst haben, aus dieser Erfahrung lernen und notorischen Verschwenderinnen und Pleitegeiern kein Geld mehr leihen, müssen sie um jeden Preis vermeiden, dass diese Erfahrung gemacht wird. Und deshalb wird die Isolierschicht aus Euroscheinen über der Herdplatte immer dicker. Glauben unsere Politikerinnen und Politiker womöglich an die Legende, Geld würde nicht brennen? Ihnen sei gesagt: es ist nur eine Frage der Temperatur. Und die steigt und steigt und steigt.

Übrigens: Exakt dieses Problem, allerdings aus einer anderen Perspektive, schildert Oliver Marc Hartwich in diesem amüsanten und lesenswerten Artikel.

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  • NHofmannWbg

    Die Formulierung “negativer Lerneffekt” ist sicherlich dummes Gewäsch. Die Schärfe seines geistigen Floretts jetzt ausgerecht daran demonstrieren zu wollen, dieses Gewäsch zu zerlegen, erzeugt nur eines: Weiteres Gewäsch – das Eine so überflüssig wie das Andere. Da hätte die Bedeutung der Problematik Substantielleres verdient.

Autor

Dr. Dagmar Schulze Heuling

ist Politikwissenschaftlerin. Sie forscht und lehrt an der Freien Universität Berlin.

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